Bundesverwaltungsrichter Deiseroth: 9/11 Theorien schreien nach Aufklärung

Völkerrechtliches Selbstverteidigungsrecht in Afghanistan fragwürdig

International werden Forderungen nach neuen Untersuchungen immer lauter

15. Dezember 2009

http://www.911video.de/news/151209/index.html

Dieter Deiseroth: : Es ist bedauerlich, dass viele Medien bis heute nicht in hinreichendem Maße bereit sind, sich dem Thema 9/11 und den offenen Fragen offen zu stellen

Frage: Halten Sie den Vorschlag einer unabhängigen Kommission, die 9/11 aufarbeitet, für realistisch?

Dieter Deiseroth: : Ich halte den Vorschlag für sinnvoll und seine Realisierung für notwendig. Denn es geht ja um die Untersuchung der zentralen offiziellen Rechtfertigung für einen Krieg ("Operation Enduring Freedom") und für gravierende Umgestaltungen der US-Rechtsordnung im Rahmen der sogenannten Homeland-Security-Gesetzgebung.

Das dürfte schwierig werden, schließlich wagen weder Politik noch die großen Medien, die offizielle Version zu 9/11 kritisch zu hinterfragen.

Dieter Deiseroth: Wenn die offizielle Darstellung der Terroranschläge von 9/11 medial wirksam von allen Regierungen weithin übereinstimmend verbreitet wird – und das wurde sie -, dann ist es sehr aufwändig und schwierig, die dadurch bewirkten verfestigten Meinungen wieder in Frage zu stellen. Es ist ein großer Rechercheaufwand erforderlich und für aufwändige Recherchen müssen personelle, zeitliche und monetäre Mittel zur Verfügung stehen, was in Zeiten, in denen die Ressourcen in den Redaktionen aus ökonomischen Gründen vielerorts abgebaut werden, nicht einfach zu erreichen ist.

Immerhin, auch das Lügengebäude zur Rechtfertigung des Irak-Krieges konnte zum Einsturz gebracht werden. Wir wissen heute, dass die Bush-Regierung, was Glaubwürdigkeit und Wahrheitsliebe angeht, alles andere als vertrauenswürdig war. Es ist bedauerlich, dass viele Medien dennoch bis heute nicht in hinreichendem Maße bereit sind, sich dem Thema 9/11 und den offenen Fragen offen zu stellen. Möglicherweise auch deshalb, weil sich dann Abgründe auftun.

Frage: Im japanischen Parlament wurde noch vor gar nicht all zu langer Zeit offen über alternative Erklärungsansätze zu den Terroranschlägen in den USA diskutiert.

Dieter Deiseroth: In der Tat. Parlamentarier der Demokratischen Partei Japans, die inzwischen die letzten Unterhauswahlen haushoch gewonnen hat und seitdem den Ministerpräsidenten und die Regierung stellt, haben seit etwa 2 Jahren im japanischen Parlament die offizielle Bush-Version der Hintergründe von 9/11 wiederholt mit durchaus ernsthaften Argumenten in Frage gestellt und nach Aufklärung verlangt. So etwas findet im deutschen Parlament, wenn ich dies richtig sehe, bisher leider nicht statt.

Frage: Allerdings weisen die alternativen Wirklichkeitskonstruktionen zu 9/11 ebenfalls viele Mängel auf.

Dieter Deiseroth: Das ist vollkommen richtig. Ich kann aber nur eindringlich davor warnen, die offizielle Verschwörungstheorie der Bush-Administration durch vorschnelle alternative Verschwörungsversionen abzulösen. Sollten die Kritiker der offiziellen Version wirklich eine neue nationale oder internationale Untersuchung der Anschläge von 9/11 erreichen wollen, dann müssen sie sich ein Höchstmaß an Seriosität, Tatsachenorientierung und Offenheit für mögliche Gegeneinwände auferlegen. Nur so können sie vermeiden, ihre eigene Argumentation zu diskreditieren und "Eigentore" zu schießen, indem sie z.B. Vermutungen und Spekulationen als Beweise ausgeben. Ich stelle fest: Auf beiden Seiten, dass heißt sowohl bei der offiziellen Darstellung der Bush-Regierung mit dem 9/11-Commission Report als auch auf Seiten der "alternativen Aufklärer" mit ihren vielen Gegentheorien, hat man es mit einem Meer von Fragen, aber auch mit einem Meer von offenkundigen Unwahrheiten zu tun. Das schreit geradezu nach Aufklärung.

Frage: Woraus ergibt sich, dass militärische Aktionen im Rahmen von OEF nicht auf das völkerrechtliche Selbstverteidigungsrecht gestützt werden können? Begründete 9/11 kein Recht zur Selbstverteidigung der USA und zur Nothilfe seiner Verbündeten?

Dieter Deiseroth: Wir müssen uns vergegenwärtigen, dass das (militärische) Selbstverteidigungsrecht, wie es in Artikel 51 der UN-Charta gewährleistet ist, überhaupt nur dann in Anspruch genommen werden darf, wenn ein Staat militärisch angegriffen wird ("if an armed attack occurs"). Es muss sich also um einen gegenwärtigen militärischen Angriff handeln, der gerade erfolgt ist oder unmittelbar gegenwärtig bevorsteht. Dieses Selbstverteidigungsrecht darf sich außerdem nur gegen den Staat richten, der den Angriff geführt hat oder dem er zumindest zurechenbar ist.

Hier das gesamte Interview:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31729/1.html

Dr.Richard Gage, Begründer der Association of Architects and Engineers for 9/11 Truth
hat im japanischen Parlament vor einer Gruppe von Abgeordneten einen Vortrag
zum Thema 11. September 2001 gehalten.
LINK

Internationale Konferenz zum 11. September in Japan
mit Richard Gage und Yukihisa Fujita
LINK

Der 11. September - Explosive CNN Larry King 9/11 Truth Show - Jesse Ventura, ehemaliger Gouverneur in der Larry King Show auf CNN - US Regierung sagt zum 11. September nicht die Wahrheit, Als ehemaliger Experte für Sprengungen sehe er keine andere Möglichkeit, als von einer Sprengung der Gebäude auszugehen
LINK

Neuseeland - Richard Gage stellt 11. September im nationalen Fernsehen in Frage - TVNZ interviewt Repräsentanten von fast 1000 Architekten u. Bauingenieuren 27. Nov. 09
LINK

Sydney Morning Herald - 2 ausführliche 9/11 Artikel über WTC7 25. Nov. 09
LINK

www.pl911truth.com

Deutsch

“Politische Führungspersönlichkeiten für die Aufklärung des 11. September”

In den USA hat sich im März 2009 eine neue Koalition gegründet.
Initiatoren sind der japanische Parlamentarier Yukihisa Fujita
sowie die ehemalige Senatorin Karen Johnson aus dem US-Bundesstaat Arizona.

Die Organisation beschreibt sich folgendermaßen:

“Wissenschaftler und Fachleute aus verschiedenen Spezialgebieten, einschliesslich
Architekten, Feuerwehrleuten, Offizieren der Nachrichtendienste,, Rechtsanwälten,
medizinischen Fachleuten, Militäroffizieren, Philosophen,, Vertretern religiöser Vereinigungen,
Physikern und Piloten berichten über fundamentale Diskrepanzen zwischen der offiziellen
Darstellung der Anschläge des 11. September 2001 und dem was sie, als unabhängige
Forscher herausgefunden haben.
Sie haben über jeden Zweifel hinaus begründet, dass die offizielle Darstellung der Anschläge
des 11. September 2001 falsch ist und dass deshalb die offiziellen “Untersuchungen”
tatsächlich Vertuschungen entsprechen.

Bis jetzt hat es noch keine Antwort politisch verantwortlicher Führungspersönlichkeiten
gegeben, weder aus Washington noch aus anderen Hauptstädten der Welt.
Die Organisation, “Politische Führungspersönlichkeiten für die Aufklärung des
11. September” wurde deshalb gegründet, um zu helfen eine solche Antwort zu ermöglichen.

57 Politiker haben die Petition bislang unterzeichnet. (Stand Ende Sept. 2009)

Berit Ås, Parlamentsabgeordnete, Norwegen
Andreas von Bülow, Ehemaliger Bundesminister für Forschung und Technologie und Staatsekretär BRD
Giulietto Chiesa, italienischer EU-Parlamentsabgeordneter; Stellvertretender Vorsitzender der Kommission für internationale Handelsbeziehungen, Mitglied des Komitees für Sicherheit und Verteidigung.
Dr. Sergey Ivanovic Kolesnikov, Mitglied der Duma (Parlament) von Russland
Wolfram Elsner, ehem. Leiter Abteilung Planung d. Senators f. Wirtschaft, Mittelstand & Technologie Bundesland Bremen,
Constance Fogal, Vorsitzender der Canadian Action Party , 2004-2008.
Yukihisa Fujita, japanischer Politiker der Demokratischen Partei LINK
Senator Mike Gravel, ehemaliger demokratischer Senator von Alaska, 1969 - 1981.
Dan Hamburg, ehemaliger Abgeordneter des US-Kongresses; 1998 Kandidat, Green Party als Governeurs in Kalifornien.
Dr. Robert M. Bowman, ehem. Direktor des Institute for Space and Security Studies, Maryland, Vorsitz. des Advanced Space Programs der U.S. Luftwaffe während der Carter und Ford Administration
Barbara Honegger, ehem. politische Analystin im Weissen Haus, Special Assistant unter Präsident Ronald Reagan 1981 - 83
Tadashi Inuzuka, Mitglied des japanischen Oberhauses, Parlamentsabgeordneter (National Diet of Japan).
Karen S. Johnson, Mitglied des Senats des US-Bundestaates Arizona, ehem Vorsitzende Family Services Committee.
Paul Lannoye, ehemaliger belgischer EU-Parlamentsabgeordneter
Cynthia McKinney, ehemalige Kongressfrau aus dem Bundesstaat Georgia und Präsidentschaftskandidatin für die Green Party
Michael Meacher, ehemaliger Umweltminister im Kabinet Blair und Mitglied des Parlaments (Grossbritannien).
Dr. Andrew J. Moulden, Vorsitzender der Canadian Action Party.
Val Scott, Gründungsmitglied der Canada New Democratic Party;
Gianni Vattimo, italienischer EU-Parlamentsabgeordneter, 1999 - 2004 (Italien).
Jesse Ventura, ehemaliger Gouverneur des US-Bundestaates Minnesota.
Jeanette Fitzsimons, im Führungsgremium der Green Party von Neuseeland seit 1995,
Mitglied des Repräsentantenhauses seit 1999.
Ole Gerstrom, Parlamentsabgeordneter, Dänemark, 1973-1975
Senator Prof. Muhammad Ibrahim Khan, Mitglied des Senats in Pakistan seit 2006;
Mitglied des Komitees für Erziehung und Wissenschaft und Technologie;
Mitglied des Komitees für Recht, Justiz, Menschenrechte, Vizepräsident von Jamaat e Islami
Jon Paul McClellan, Oberster Richter für Wahlfragen, Eastside Precinct, Orange County, US-Bundesstaat North Carolina
Per Mohn, Vizeabgeordneter des Parlaments von Norwegen 1989–1993
Douglas Nixon Everingham, Abgeordneter im Parlament von 1967-75 und 1977-84, Gesundheitsminister 1972-75, parlamentarischer Berater der australischen UN Delegation
Donald R. Bustion, ehemaliger stellvertretender Generalstaatsanwalt Texas USA
Ferdinando Imposimato, Italienischer Senator, 1987-1992, and 1994-1996. Parlamentsabgeordneter 1992-1994
Senator Fernando Rossi, italienischer Parlamentsabgeordneter 2006-2008
Egon Frid, Mitglied des schwedischen Parliaments, Mitglied des Komitees für zivile Angelegenheiten
Walter Pitman, kanadischer Parlamentarier, 1960-1962, Mitglied des Parlaments in Ontario, 1967-1971. Order of Canada, Order of Ontario

http://www.war-is-illegal.org/german.php

Krieg ist illegal

Vor dem Hintergrund zunehmender ökologischer Krisen und trotz der Tatsache, dass große Teile der Weltbevölkerung weiterhin extremer Armut, inhumanen Arbeitsbedingungen und wachsenden sozialen Spannungen ausgeliefert sind, werden für das Militär weltweit jährlich fast 1000 Milliarden Euro ausgegeben.
Der militärisch industrielle Komplex einiger weniger G8 Länder ist für den überwiegenden Teil dieser Ausgaben verantwortlich, welche unkalkulierbare soziale und ökologische Konsequenzen haben.

Die ungerechte Verteilung von Ressourcen, zunehmend kontrolliert von großen multinationalen Konzernen, die globale Schuldenpolitik sowie grundlegend unfaire internationale Handelsbedingungen wären letztendlich ohne militärische Sicherheit nicht aufrechtzuerhalten. In vielen Ländern wird das Militär zudem zur Unterdrückung der kritischen Opposition eingesetzt.

Die Anschläge des 11. September werden vermehrt dazu benutzt, die systematische Überwachung der Bevölkerung und die Aushöhlung von Verfassungsrechten zu rechtfertigen. Sogar europäische Staaten haben beim Aufbau von Geheimgefängnissen im Stil von Guantanamo mitgeholfen, in denen wahrscheinlich Folter stattfindet.

Der Irak wurde auf der Grundlage von gefälschten Beweisen angegriffen, inzwischen starben hunderttausende Menschen und das Land ist zu großen Teilen zerstört, destabilisiert und mit krebserregender Uranmunition kontaminiert.
Jetzt gibt es bereits öffentliche Äußerungen über Pläne für einen Angriff auf den Iran und die Möglichkeit eines neuen Weltkrieges, was selbst bei gemäßigten Kräften innerhalb des Militärs wegen der unabsehbaren Konsequenzen auf Widerstand stößt.

Konfrontiert mit der Alternative zwischen einem Krieg, der nach Aussagen einiger westlicher Staatsmänner viele Jahre andauern wird, oder einer möglichen friedlichen Transformation unterstützen wir folgende Forderungen.

1) [Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Bush und US-Vizepräsident Cheney vor den US-Wahlen im November 2008, gefordert in Solidarität mit großen Teilen der US-Bevölkerung und einer Gruppe von US-Kongressabgeordneten.]
Darüber hinaus Anklageerhebung vor dem Internationalen Gerichtshof gegen G. W. Bush, R. Cheney und andere Verantwortliche in verschiedenen Ländern wegen Beteiligung an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

2) Internationale Untersuchung der Terroranschläge des 11. September 2001. Diese bilden die zentrale Rechtfertigung für den "Krieg gegen den Terror", aber eine ganze Kette von Indizien zeigt, dass die offizielle Darstellung des 11. September nicht stimmen kann. Internationale Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik und Kultur einschließlich hoher Militärs im Ruhestand haben neue Untersuchungen gefordert.

3) Truppenabzug aus Afghanistan und Irak und kein Krieg gegen den Iran. Krieg als Mittel der Konfliktlösung sowie Militäreinsätze im Ausland und Waffenexporte müssen international geächtet werden. In einer zivilisierten Gesellschaft muss Folter in jeder Form verboten sein.

4) Konversion der Rüstungsindustrie für zivile Zwecke und die Entwicklung von Technologien ökologischer und nachhaltiger Energieerzeugung. Mit einem Bruchteil der jährlichen globalen Rüstungsausgaben, so die Umweltbehörde der UNO, könnte gewährleistet werden, dass weltweit alle Menschen Zugang zu sauberem Wasser und eine Grundversorgung in Nahrung und Gesundheit erhalten könnten.

Grundlage dieser Forderungen ist das Bekenntnis zu Gewaltlosigkeit und Toleranz gegenüber Menschen gleich welcher Herkunft und Religion.

Zwei verheerende Weltkriege und geschichtliche Katastrophen wie der Naziholocaust als letzte Konsequenz von Nationalismus, Rassismus und Kriegstreiberei müssen immer im Bewußtsein der Menschen gegenwärtig bleiben.

Wir bitten, diese Erklärung zu unterschreiben und weiter zu verbreiten.
Was immer wir tun können. Es liegt an uns.

(Nach dem Amtsantritt von US Präsident Obama wurde die Forderung in Punkt 1 nach Amtsenthebung von Bush und Cheney in Klammern gesetzt. Der Text der Erklärung bleibt unverändert.)

Über 3000 Unterzeichner seit Nov. 2007

Zum Unterzeichnen das Mailformular benutzen oder per e-mail an:support@war-is-illegal.org
oder warisillegal@fastmail.fm

DISCLAMER -HAFTUNGSAUSSCHLUSS

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