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14. Juni 2009 updated
Prof. Schachtschneider bei EU-Verfassungsgegnern aller Couleur gefragt

Die EU-Verfassung ist abzulehnen

Bei den EU-Wahlen gab es einen dramatischen Rechtsruck.

In den Niederlanden wurde die offen islamfeindliche Partei des Filmemachers Geert Wilders zur zweitstärksten Kraft, in Finnland feierten die rechtspopulistischen und EU-skeptischen "Wahren Finnen" einen rauschenden Sieg. Glücklicherweise stürzte zumindest in Frankreich der rechtsextreme Front National von Jean-Marie Le Pen ab und in Belgien wurde der xenophobe Vlaams Belang halbiert.

In Österreich konnte die rechtsgerichtete FPÖ konnte ihren Stimmanteil auf 13 Prozent verdoppeln. Die rassistische British National Party (BNP), in der nur Weiße als Mitglieder zugelassen sind kam auf 6,5 %. Der BNP-Führer Nick Griffin gewann einen Sitz im Europaparlament.

Mit der EU-Verfassung wird abgesehen von anderen Kritikpunkten auch militärisch gearbeitet, denn in ihr werden die Mitgliedsstaaten verpflichtet, ihre militärischen Fähigkeiten kontinuierlich auszubauen. Die verteidigungspolitischen Richtlinien sehen sogar explizit präemptive Einsätze, also Angriffskriege vor, und vor allem Deutschland drängt darauf, dass einzelne Staaten nicht einmal ein Veto-Recht haben, falls ein EU-Einsatz beschlossen wird. Nach wie vor schreibt das Grundgesetz vor, dass die deutschen Streitkräfte ausschließlich zur Landesverteidigung da sind und nach wie vor ist es eigentlich verboten, von deutschem Boden einen Angriffskrieg zu führen. Allein aus diesem Grunde ist die EU-Verfassung vehement abzulehnen.

Abgesehen davon bedeutet die EU, so wie sie gegenwärtig konzipiert ist, eine zunehmende Entfernung der Entscheidungsorgane von den Bürgern und damit nur einen weiteren Demokratieverlust. Auf Grund der Komplexität können nur wenige die Funktionsweise und Zuständigkeiten der EU-Organe verstehen, deren Entscheidungen jedoch jeden von uns fundamental betreffen.

Bisweilen berufen sich Gruppen in ihrem Bestreben die EU Verfassung zu verhindern auf äussert zweifelhafte EU-Gegner, so sehr sie auch in ihrer Argumentation gegen die EU-Verfassung Recht haben mögen. Einer der prominentesten Gegner ist Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, Professor für Öffentliches Recht an der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg.

Will man angesichts der EU-Wahlergebnisse weiterhin Leute wie Schachtschneider unterstützen?

Schachtschneider auffallend häufig unterwegs in rechten Zusammenhängen

Als Vortragsreisender ist Professor Schachtschneider, vormals stellvertretender Vorsitzender des Bundes Freier Bürger, in den letzten Jahren mehrfach rechten Zusammenhängen in Erscheinung getreten. So war er am 30. Januar Redner bei einer FPÖ-Konferenz in Wien, bei der im Rahmen eines Meetings Vertreter europäischer Rechtsparteien zugegen waren. Anwesend waren unter anderem Funktionäre der DVU, des belgischen Vlaams Belang und der bulgarischen Ataka. 2007 war Schachtschneider neben dem NPD-Sympathisanten Bernd Rabehl Festredner beim burschenschaftlichen Turmkommers in Linz. 2006 führte Schachtschneider auf der II. „Bielefelder Ideenwerkstatt“ der Burschenschaft Normannia-Nibelungen zu Bielefeld aus: „Deutschland ist kein Rechtsstaat und keine Demokratie.“ Ebenfalls 2006 machte er ein Interview mit der rechtsextremen Monatszeitschrift „Die Aula“. Auf der Referentenliste stand Schachtschneider unter anderem bei den „Hochschulwochen“ des umstrittenen „Studienzentrums Weikersheim“, bei der „Freien Deutschen Sommerakademie“, die ursprünglich aus den Junge-Freiheit-Leserkreisen hervorging, und bei einem Kongress „Mut zur Ethik“, der maßgeblich von der Psychosekte „Verein zur Förderung der psychologischen Menschenkenntnis“ ausgerichtet wurde."

(Quelle: Anton Maegerle, Blick nach Rechts, Ausgabe 6 / 2009)

2009 - Schachtschneider bei der Fraktion pro Köln

Karl Albrecht Schachtschneider referierte bei einer Vortragsveranstaltung der Fraktion pro Köln die vom Verfassungsschutz beobachtetet wurde über Fragen der Religionsfreiheit im Zusammenhang mit dem Islam und geplanten Moscheebauten.

Neben dem eher wissenschaftlichen Teil seines Vortrags kritisierte er vor rund 150 Anwesenden den Anstieg von Moscheeneubauten in Deutschland und verwies dabei auf Helmut Quaritsch, der bereits Mitte der 1980er Jahre Moscheen als “Landnahme” bezeichnete.

Die Bürgerbewegung pro Köln ist eine Wählergruppe, die mit einer eigenen Fraktion im Stadtrat der Stadt Köln vertreten ist. Sie wird seit mehreren Jahren unter dem Verdacht einer rechtsextremistischen Bestrebung im NRW-Verfassungsschutzbericht aufgeführt und beobachtet.



Abgelehnte Asylbewerber sollen nach dem Willen von Pro Köln unverzüglich abgeschoben, Beratungsstellen für Illegale abgeschafft werden.
Der Verein wurde am 5. Juni 1996 in Köln-Dünnwald als Ableger der Deutschen Liga für Volk und Heimat (DLVH) von ehemaligen Mitgliedern der NPD und den Republikanern gegründet.

1999 trat die Gruppierung mit ihrem Kandidaten Stephan Flug (heute NPD) erstmals zur Oberbürgermeisterwahl in Köln an und erhielt 0,3 Prozent der Stimmen.
2008 organisierte pro Köln einen sogenannten Anti-Islamisierungskongress in Köln.
Unter dem Motto „Wir stellen uns quer“ wurden Gegendemonstrationen und Blockaden organisiert, an denen 40.000 Menschen teilnahmen.

Es gab in der Vergangenheit Interviews von pro-Köln-Funktionären in der National-Zeitung und der Deutschen Stimme auch die Teilnahme an einer „Konferenz führender Vertreter rechtsgerichteter Parteien aus Deutschland und Mitgliedern der Rechtsfraktion im Europäischen Parlament Identität, Tradition, Souveränität“.

http://www.pro-koeln-online.de/artikel09/110309_schachtschneider.htm

http://www.pi-news.net/2009/03/standing-ovations-fuer-prof-schachtschneider

Beitrag bei Pro Köln von Professor Schachtschneider über die Rechtmäßigkeit von Grossmoscheen

UPDATE von 22. August 2009

http://www.911video.de/news/220809/

Über gemeinsame Schnittpunkte wie den EU-Kritiker und "Pro Köln" Unterstützer Professor Schachtschneider und den Internetsender Secret TV, über die Schweizer Neuchristen-Sekte Anti Zensur Koalition, den Kopp Verlag und einige wenige andere Portale vernetzt sich inzwischen eine ganze Gruppe von Blogs im Dunstkreis rechtslastiger und islamophober Gruppen. Andere rufen nach mehr Nationalstaat und plädieren für die Verbündung der Linken mit der demokratischen, „also antinazistischen“ Rechten. Diese vermeintlich harmlosere Rechte ist allerdings, wie vielfältig nachweisbar mit der "nazistischen Rechten" wiederum gut vernetzt. 

Am Fall Schachtschneider sind diese fatalen Verbindungen beispielhaft zu demonstrieren. So sagte Schachtschneider zum Beispiel auf einer Pro Köln Veranstaltung,  es könne nicht sein, dass ein Anti-Islamisierungskongress wie der am Kölner Heumarkt von Seiten der Polizei wegen Provokationen der linken Gegendemonstranten abgebrochen würde. “Nur im äußersten Notfall hätte dies geschehen dürfen, aber der lag nicht vor. Ich kann nur sagen: In Bayern hätte es so etwas nicht gegeben.” Link

Doomsday Autor Ulfkotte

. Hier der Bericht eines rechten Blogs

Im März 2009 liest man auf der Pro Köln Webseite: "Der renommierte Staatsrechtler Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider referierte gestern bei einer Vortragsveranstaltung der Fraktion pro Köln über Fragen der Religionsfreiheit im Zusammenhang mit dem Islam und geplanten Großmoscheebauten. Unter den Zuhörern befand sich auch ein besonderer Ehrengast: Schachtschneiders prominenter Mitstreiter im Kampf gegen die Euro-Einführung, Prof. Dr. Wilhelm Hankel, ehemaliger Präsident der Hessischen Landesbank und einer der führenden Währungsexperten in Deutschland."

Noch im November 2008 hielt der Staatsrechtler Schachtschneider anläßlich der Bundesmitgliederversammlung der Islamkritische Bürgerbewegung Pax Europa einen Vortrag im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Grundgesetz und Islam.. Der bereits weiter oben erwähnte Islamkritiker und Doomsday-Autor Ulfkotte war zu diesem Zeitpunkt noch Präsident dieser Bürgerbewegung. Ulfkotte trat jedoch Ende 2008 aus dem Verein Pax Europa aus, nach dessen Veröffentlichung von Karikaturen, die Moslems als Schweine und Terroristen dargestellt haben sollen. Der Verein habe sich zu einer „Plattform für rechtsradikale Radaubrüder“ entwickelt, wurde Ulfkotte in der Dezemberausgabe 2008 der rechtskonservativen Wochenzeitung „Jungen Freiheit“ (JF) zitiert. Nach Angaben der Jungen Freiheit ermittelt der Staatsschutz wegen Volksverhetzung . Pax Europa e.V. (BPE) plakatiert derzeit  in Köln gegen sehr provokativ gegen Islamisierung.

Prof. Dr. Wilhelm Hankel schrieb oder referierte bei der Jungen Freiheit, bei BüSo, Pro Köln, Jan van Helsings secret.TV und auch in der National-Zeitung, dem Parteiorgan der strammrechten Deutschen Volks Union DVU. Link PDF




Prof. Schachtschneider gibt ein Interview in der Jungen Freiheit - Juni 2008

Titel: Droht doch noch die Durchsetzung des gescheiterten EU-Reformvertrags?

LINK

Die Junge Freiheit wird verschiedentlich als Sprachrohr der „Neuen Rechten“ bezeichnet. Laut einer Überblicksdarstellung aus dem Jahre 2008 ist diese Auffassung in der Wissenschaft „durchaus verbreitet“. Dieser Zuordnung werde jedoch auch widersprochen, meist mit Verweis auf Differenzen in der Autorenschaft. Dem Blatt wird von einigen Autoren eine „Scharnier-“ oder „Brückenkopf“-Funktion zwischen demokratischem Konservatismus und Rechtsextremismus zugesprochen. In verschiedenen Berichten der Landesverfassungsschutzbehörden wurde die Zeitung bis 2005 in der Rubrik Rechtsextremismus geführt.

Einige erhellende Berichte über die Junge Freiheit auch hier:

wer-will-die-wende.com/

wer-will-die-wende.com/1/junge_freiheit


Interview in der Zeitung "Zur Zeit" (Österreich)

Prof. Karl Albrecht Schachtschneider sprach in einem Interview mit der österreichischen Wochenzeitung “Zur Zeit” über die internationale Stellung der Bundesrepublik und warum die Parteien und der „Kampf gegen rechts“ gegen das Grundgesetz verstoßen. Unter anderem stellt Schachtschneider fest: Deutschland ist seit 1945 nie souverän geworden und muss sich das Wohlwollen der Alliierten erkaufen, was sich auch daran erkennen lasse, daß es in der Charta der Vereinigten Nationen für Deutschland noch immer die Feindstaatenklausel gibt. Dabei erläutert Schachtschneider die Gängelung Deutschlands als notwendigen Zwischenschritt zur Errichtung einer Neuen Weltordnung durch gewisse Eliten.

http://www.zurzeit.at/index.php?id=704

Wer steht hinter Zur Zeit?

Herausgeber ist Andreas Mölzer, ständiger JF-Mitarbeiter
von 1983 bis 1991 Schriftleiter der Monatszeitschrift "Aula"; von 1990 bis 1994 Leiter des "Freiheitlichen Bildungswerkes" der FPÖ; später Grundsatzreferent von Jörg Haider und kulturpolitischer Berater von Haiders Landesregierung in Kärnten. 1997 referierte Mölzer auf Einladung der baden-württembergischen Landtagsfraktion der Republikaner in Stuttgart. Buchautor der rechtsextremen "Verlagsgesellschaft Berg", Autor des "Hohenrain-Verlages"; Referent beim rechten "Kulturwerk österreich"; Referent beim Verein "Die Deutschen Konservativen" und der "Gesellschaft für freie Publizistik". Im Oktober 2002 referierte Mölzer neben Franz Schönhuber auf einer gemeinsamen Vortragsveranstaltung von den "Nation + Europa-Freunden", der "Deutschen Liga für Volk und Heimat" (DLVH) und der GFP.



Prof. Schachtschneider gibt ein Interview in der BÜSO/LaRouche Zeitung

BÜSO (LaRouche) Juni 2005
Europa nicht als Großstaat, sondern als "Republik der Republiken" organisieren
Interview mit Prof. Karl Albrecht Schachtschneider über die EU-Verfassung

http://www.bueso.de/artikel/europa-nicht-als-grossstaat-sondern-als-republik-republiken-organisieren

Von einer Deutschlandreise kehrte der Begründer der LaRouche Gruppe, Lyndon LaRouche 1978 mit einer "Messianischen Vision" in die USA zuück. Seither gilt er bei vielen als umstritten.
Seine Ehefrau leitet die deutsche RaRouche Partei (BüSo), die häufig als rechts eingestuft wird .

LaRouche sieht die Welt beherrscht durch eine britische Weltverschwörung. Wichtige Familien des Finanzkapitals üben ihren Einfluss auf die internationale Politik aus.
Man tritt massiv für den Ausbau der Atomkraft ein und gegen alternative Energien und Drogen.


Prof. Schachtschneider als Sachverständiger im Auftrag der NPD




Januar 2005 im sächsischen Landtag. Im Rahmen der parlamentarischen Behandlung eines NPD-Antrags wurde eine öffentliche Anhörung im Landtag durchgeführt. Der Angehörte Sachverständige war einer der Kläger gegen den EU-Vertrag, Professor Karl-Albrecht Schachtschneider. Die Anhörung fand auf Einladung der NPD-Fraktion statt. Schachtschneider trat als Sachverständiger auf. Die NPD beruft sich seither in zahlreichen Artikeln auf die von ihr beantragte Anhörung Schachtschneiders.

LINK


Im November 2008 hielt Schachtschneider hielt anläßlich der Bundesmitgliederversammlung von Pax Europa einen Vortrag im Hinblick  auf die Vereinbarkeit von Grundgesetz und Islam.
Pax Europa verweist pikanterweise auch auf den Blog Political Incorrect.
Dort wird der Mythos El Kaida hochgehalten und Doomsday Autoren wie Ulfkotte werden abgefeiert.
Man kann zwar einen Link mit dem Titel 9/11 Dokumentation - Brüssel finden.
Nur führt dieser zu einer geplanten und in Folge glücklicherweise untersagten Anti-Islam Demo am 11. September 2008.


Schachtschneider Vortrag in Österreich - 2007

Am 27. März 2007 fand in Salzburg, Östereich eine Veranstaltung mit dem Titel "Was würde die EU-Verfassung für jeden Einzelnen bedeuten?" Die Veranstaltung wurde organisiert von der "Initiative Heimat und Umwelt" und dem "Bündnis Neutrales Freies Österreich"


Als Gastredner war Albrecht Schachtschneider eingeladen.
Die "Initiative Heimat und Umwelt" arbeitete zeitweise mit der rechtlastigen "Arbeitsgemeinschaft für
demokratische Politik" (AFP) zusammen. Dieser Gruppe wurden in Österreich Leugnung von nationalsozialistischen
Gewaltmaßnahmen und hetzerische Sprache gegen Ausländer, Juden und "Volksfremde" vorgeworfen.

http://infokrieg.nine.ch/forum/showthread.php?t=6245


Aus Junge Freiheit Nr. 5/98

Auf einer Veranstaltung der Deutschen Burschenschaft in Berlin erklärte er(Schachtschneider): Widerstand im Sinne des Artikels 20, Absatz 2 des Grundgesetzes sei solange nicht nötig, solange andere Möglichkeiten gegeben sind, berichtet das Blatt. Und wenn er andere Möglichkeiten als nicht mehr gegeben ansieht? Ist dann Putsch, Terror oder was sonst angebracht? Schachtschneider trat zusammen mit dem hessischen Landesvorsitzenden des Bund Freier Bürger, dem ehemaligen FDPler Bernd-Thomas Ramb auf. BFB-Vorsitzender Brunner kündigte an, seine Partei werde Verfassungsbeschwerde gegen den Amsterdamer Vertrag einlegen, sobald er von Bundestag und Bundesrat ratifiziert sei.

http://www.antifaschistische-nachrichten.de/1998/03/017.shtml

Im nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzbericht von 1999 wird über die „Darstellung von Ausländern als Gefahr für die abendländische Zivilisation“ durch den BFB berichtet. Sowohl 1999 als auch 2000 wird die Partei dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet. 2003 stellte der niedersächsische Verfassungsschutz fest, dass die Partei seit 1998 „zunehmend rechtsextremistische Elemente“ enthielte und durch Agitation gegen Ausländer („Ausländerschwemme“) auffalle.


Prof. Schachtschneider bei Secret TV

Secret TV wird betrieben von dem 42-jährigen Jan Udo Holey, der unter dem Pseudonym Jan van Helsing mehrere Bücher verfasst hat. Seine Werke Geheimgesellschaften Band 1 und 2 mussten in Deutschland nach einem Beschlagnahmebeschluss des Amtsgerichts Mannheim wegen Volksverhetzung vom Markt genommen werden.
Zuvor wurden 100.000 Exemplare verkauft.und nach dem Verbot wurden große Mengen fotokopierter Exemplaren weiter vertrieben. Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz ordnet Holey als Rechtsextremisten ein. Mehr

http://www.secret.tv/artikel4957080/EUDiktatur_durch_Vertrag_von_Lissabon

SIEHE AUCH

"Wahrheitsbewegung" unterwegs nach Rechts Geheimfernsehen unter falscher Flagge
911video.de - 11. März 09


Nicolas Hofer und Alexander Benesch von infokrieg.tv im 
Gespräch mit Professor Karl Albrecht Schachtschneider

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