Die
Tageszeitung Junge Welt veröffentlichte Anfang der Woche einen Artikel über den Blog Infokrieg, der in großen Zügen verleumderisch war, Der Autor leugnet die Berchtigung von Fragen zum 11. September und operiert leichtfertig und unverantwortlich mit dem
Begriff Faschismus. Gleichzeitig
hat der Artikel durch seine extreme Provokation eine rege Diskussion
ausgelöst, die
seit langem überfällig ist.
Vor einigen Tage hatte ich hier bereits einen Artikel zum
selben Thema
veröffentlicht wie auch bereits in den Monaten zuvor. 1234
Infokrieg
und andere in dem Junge Welt Artikel kritisierten Webseiten haben lange
Zeit inaktzeptable Standpunkte mit
außerordentlich wichtigen Themen vermengt. Es ist Tatsache,
daß weltweit tausende von Experten,
ehemaligen Regierungsbeamten, Hinterbliebenden und inzwischen auch
vielen Politikern, selbst hierzulande
neue Untersuchungen des 11. September fordern. Die Wahlen am
kommenden Sonntag in Japan werden wahrscheinlich von einer Partei gewonnen, die den 11. September massiv hinterfragt.
Die
Einschätzung, daß es sich hier um sehr wichtige Fakten handelt, würde
wahrscheinlich auch von der Mehrheit der Junge Welt Redaktion
geteilt, zumal die Zeitung in der Vergangenheit wiederholt Berichte zum Thema "Terror unter
falscher Flagge" veröffentlichte.
Was findet nun, genau betrachtet
auf Seiten wie Infokrieg, Schall und Rauch, Secret TV statt? Zwar
lehnen die Webmaster links und rechts als
Begrifflichkeiten grundsätzlich ab, aber man provoziert ziemlich
alles was mit links zu tun hat, Bezüge auf rechtslastige Webseiten und Beiträge nehmen zu. Einem
offensichtlich neurechten Blog wie Secret TV wird von einer Vielzahl auch
sehr seriöser Leute Interviews gegeben
und diese werden dann weiterverbreitet .Sehr viele seriöse Artikel
und Berichte werden in einem Umfeld verlinkt, das sie zugleich wieder unseriös wirken lässt.
Gegen die Umweltbewegung wird mit Schlagwörtern wie Klimalüge, Solarlüge,
ökosozialistischer Diktatur etc.operiert. Zusätzlich werden
Autoren wie
Webster Tarpley unterstützt, die extreme
Forderungen verbreiten, wie zum Beispiel die
Notwendigkeit schnellstens100 neue
Atommeiler zu errichten.
Dann die
ausgeprägten Verbindungen zu Leuten, die den Kulturkampf geradezu
herbeireden, in der antiislamischen Szene oder z.B. bei Pro Köln
aktiv sind und dabei auch den Al Kaida Mythos des 11. September
beschwören.
Die
von einigen der Webseiten thematisierten UFOs, Kornkreise, Chemtrails
und andere Theorien stiften weitere Verwirrung.
Einige Blogbetreiber versuchen, Interessierte aus
der Friedens- und Umweltbewegung sowie aus der Linken zu provozieren, zu
isolieren und deren eigenständige Arbeit zum Thema damit noch weiter zu erschweren.
Den
vielfältigen Bemühungen internationaler Persönlichkeiten
und Organisationen ihren Forderungen nach neuen Untersuchungen des
11.
September Nachdruck
zu verleihen, ist durch die Aktivitäten einiger weniger Webseiten im
deutschsprachigen Raum erheblicher
Schaden zugefügt worden.
In Hinsicht auf den Afghanistankrieg und die Wahlentscheidung hier
Die Sprecherin in diesem
Bundestagsvideo, die Abgeordnete der LINKEN, Heike Hänsel
unterstützt auch die Forderung nach einer neuen
internationalen Untersuchung des 11. September.
Die
internationale Petition war-is-illegal.org fordert Krieg als Mittel der
Konfliktlösung international zu ächten, darüber hinaus wird
der Truppenabzug aus Afghanistan und dem Irak gefordert.
Im zweiten Forderungspunkt wird
eine neue unabhängige Untersuchung des 11. September verlangt:
Deutsche Politiker, die die
Petition unterzeichnet haben:
Heike
Hänsel, Bundestagsabgeordnete DIE LINKE (MdB) Dr. Axel Troost,
MBundestagsabgeordneter DIE LINKE (MdB) Stefan Ziller,
Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für B90/Grüne Florian
Jansen, Ratsherr der Fraktion DIE LINKE in Kiel Thomas
Reinert, Vorstand B90/Grüne Kreisverband Coesfeld Ingrid
Zimmermann, Ratsherrin der Fraktion DIE LINKE in Kiel Barbara
Scheller, Landratskandidatin der GRÜNEN Hans
Wallow, Ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestags Carsten
Labudda, Politiker, DIE LINKE in Weinheim Martina
Knappert-Hiese, B90/Die Grünen Kreisverband Bodenseekreis Renate
Flühr, Kreisverband DIE LINKE in Heidelberg Karl-W. Koch,
Sprecher LAG Ökologie B90/Grüne RLP Hillesheim Ulrich Lenz,
Kreisvorsitzender DIE LINKE Rhein-Lahn Günter Skupin –
Delegierter für den Landesparteirat DIE LINKE Rhein-Hunsrück-Kreis Gaby
Bermreuther, Kreisvorstand der LINKEN in Freiburg Brigitte
Ostmeyer, Parteivorstand Die LINKE in Holzgerlingen Wolfgang
Schmitt, Freie Linke in Trier Sabine Schwenk, im
Kreisverband DIE LINKE Alzey-Worms Roger Mallmenn,
Kreisvorsitzender DIE LINKE Rhein-Hunsrück-Kreis Margarete
Skupin, Stellvertr. Kreisvorsitzende DIE LINKE Kreisverband
Rhein-Hunsrück-Kreis Helene von Kolontay, DIE LINKE
Kreisverband Daun Jo Biermanski, DIE LINKE LAG Hessen in
Alsfeld Wolf Theilacker Stadtrat, Bündnis90/Die Grünen -
Heilbronn Rick Thürnagel ehem. Vorstandsmitglied der Jusos
Hamburg
Es gilt diesen Forderungen Nachdruck zu verleihen und zu verstehen, daß
dies in einer gemäßigten und vernünftigen Form geschehen muß. Nur dann kann
auch aus der Mitte der Gesellschaft heraus eine breitere Unterstützung
enstehen. Das dies möglich ist, zeigt die folgende Erklärung und die Liste der 3000 Unterzeichner. war-is-illegal.org
Krieg ist illegal
Vor dem Hintergrund zunehmender
ökologischer Krisen und trotz der Tatsache, dass große Teile der
Weltbevölkerung weiterhin extremer Armut, inhumanen Arbeitsbedingungen
und wachsenden sozialen Spannungen ausgeliefert sind, werden für das
Militär weltweit jährlich fast 1000 Milliarden Euro ausgegeben.
Der militärisch industrielle Komplex einiger weniger G8 Länder ist für
den überwiegenden Teil dieser Ausgaben verantwortlich, welche
unkalkulierbare soziale und ökologische Konsequenzen haben.
Die ungerechte Verteilung von Ressourcen, zunehmend kontrolliert von
großen multinationalen Konzernen, die globale Schuldenpolitik sowie
grundlegend unfaire internationale Handelsbedingungen wären
letztendlich ohne militärische Sicherheit nicht aufrechtzuerhalten. In
vielen Ländern wird das Militär zudem zur Unterdrückung der kritischen
Opposition eingesetzt.
Die Anschläge des 11. September werden vermehrt dazu benutzt, die
systematische Überwachung der Bevölkerung und die Aushöhlung von
Verfassungsrechten zu rechtfertigen. Sogar europäische Staaten haben
beim Aufbau von Geheimgefängnissen im Stil von Guantanamo mitgeholfen,
in denen wahrscheinlich Folter stattfindet.
Der Irak wurde auf der Grundlage von gefälschten Beweisen angegriffen,
inzwischen starben hunderttausende Menschen und das Land ist zu großen
Teilen zerstört, destabilisiert und mit krebserregender Uranmunition
kontaminiert.
Jetzt gibt es bereits öffentliche Äußerungen über Pläne für einen
Angriff auf den Iran und die Möglichkeit eines neuen Weltkrieges, was
selbst bei gemäßigten Kräften innerhalb des Militärs wegen der
unabsehbaren Konsequenzen auf Widerstand stößt.
Konfrontiert mit der Alternative zwischen einem Krieg, der nach
Aussagen einiger westlicher Staatsmänner viele Jahre andauern wird,
oder einer möglichen friedlichen Transformation unterstützen wir
folgende Forderungen.
1)
[Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Bush und US-Vizepräsident
Cheney vor den US-Wahlen im November 2008, gefordert in Solidarität mit
großen Teilen der US-Bevölkerung und einer Gruppe von
US-Kongressabgeordneten.] Darüber hinaus Anklageerhebung vor
dem
Internationalen Gerichtshof gegen G. W. Bush, R. Cheney und andere
Verantwortliche in verschiedenen Ländern wegen Beteiligung an
völkerrechtswidrigen Angriffskriegen und Verbrechen gegen die
Menschlichkeit.
2) Internationale Untersuchung der Terroranschläge des 11. September
2001. Diese bilden die zentrale Rechtfertigung für den "Krieg gegen den
Terror", aber eine ganze Kette von Indizien zeigt, dass die offizielle
Darstellung des 11. September nicht stimmen kann. Internationale
Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik und Kultur einschließlich
hoher Militärs im Ruhestand haben neue Untersuchungen gefordert.
3) Truppenabzug aus Afghanistan und Irak und kein Krieg gegen den Iran.
Krieg als Mittel der Konfliktlösung sowie Militäreinsätze im Ausland
und Waffenexporte müssen international geächtet werden.
In einer zivilisierten Gesellschaft muss Folter in jeder Form verboten
sein.
4) Konversion der Rüstungsindustrie für zivile Zwecke und die
Entwicklung von Technologien ökologischer und nachhaltiger
Energieerzeugung. Mit einem Bruchteil der jährlichen globalen
Rüstungsausgaben, so die Umweltbehörde der UNO, könnte gewährleistet
werden, dass weltweit alle Menschen Zugang zu sauberem Wasser und eine
Grundversorgung in Nahrung und Gesundheit erhalten könnten.
Grundlage
dieser Forderungen ist das Bekenntnis zu Gewaltlosigkeit und Toleranz
gegenüber Menschen gleich welcher Herkunft und Religion.
Zwei verheerende Weltkriege und geschichtliche Katastrophen wie der
Naziholocaust als letzte Konsequenz von Nationalismus, Rassismus und
Kriegstreiberei müssen immer im Bewußtsein der Menschen gegenwärtig
bleiben.
Wir bitten, diese Erklärung zu unterschreiben und weiter zu verbreiten.
Was immer wir tun können. Es liegt an uns.
(Nach dem Amtsantritt von US Präsident Obama wurde die Forderung in
Punkt 1 nach Amtsenthebung von Bush und Cheney in Klammern gesetzt. Der
Text der Erklärung bleibt unverändert.)
